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Ruhezeiten und Zeiterfassung

Das Thema Ruhezeiten und Zeiterfassung betrifft nicht nur Unternehmer im Güter- und Personentransport. Ruhezeiten und Zeiterfassung sind in jedem Betrieb untrennbar miteinander verbunden.

Aktuell gibt es in diversen Medien wieder vermehrt Meldungen über massive Verletzungen und Nichteinhaltung der vorgeschriebenen Ruhezeiten für LKW Fahrer. EU-weit müssen Fahrzeuge für Güter- und Personenbeförderung über 3,5 Tonnen einen Fahrtenschreiber installiert haben. Die Protokolle dieser Fahrtenschreiber können bei Kontrollen durch die Polizei ausgewertet werden.

In Österreich werden die Arbeits- und Ruhezeiten für Fahrer dieser Fahrzeuge im Abschnitt 4, §13ff des Arbeitszeitgesetzes (AZG) geregelt. Das AZG nimmt in diesem Abschnitt auch Bezug auf die Straßenverkehrsordnung. Dadurch ist der Polizei möglich Fahrer an der Weiterfahrt zu hindern, wenn sich aus den Protokollen ergibt, dass die höchstzulässige Arbeitszeit (Fahrtzeit) überschritten wurde und die vorgeschriebenen Ruhezeiten nicht eingehalten wurden.

Das AZG (Arbeitszeitgesetz) sieht auch strenge Strafen für Arbeitgeber vor, wenn Arbeitnehmer die höchstzulässige Arbeitszeit überschreiten und vorgesehene Ruhepausen nicht eingehalten werden (siehe dazu auch: https://www.gecosoft.at/blog/gecotime-arbeitszeitueberschreitung-rechtzeitig-erkennen). Dennoch kommt es bei Kontrollen der Polizei von Fahrzeugen mit Fahrtenschreibern und Feststellung der Überschreitung der Arbeits- bzw. Fahrzeiten nur selten zu Anzeigen beim Arbeitsinspektorat. Grund dafür ist, dass die Polizei zwar den Zulassungsbesitzer des Fahrzeuges feststellen kann, aber dieser nicht zwangsläufig auch Arbeitgeber des betroffenen Fahrers sein muss. Außerdem ist die Rechtslage nicht eindeutig, wenn es sich um einen ausländischen Arbeitgeber handelt und die Arbeitszeitverletzung im grenzüberschreitenden Verkehr stattgefunden hat.

Natürlich ist die Aufzeichnung der Arbeitszeiten von Arbeitnehmern für jeden Österreichischen Betrieb gesetzlich vorgeschrieben. Der Fahrtenschreiber ist nur eine spezielle Form einer Zeiterfassung für eine bestimmte Personengruppe, wobei eben hier die Besonderheit auch in der Dokumentation der Ruhezeiten besteht, da diese auch Inhalt der Straßenverkehrsordnung sind.

Viel zu selten wird bei der Bewertung von Zeiterfassungs-Systemen auf die Dokumentationen und Auswertungen der vorgeschriebenen Ruhezeiten Wert gelegt. Im „normalen“ Geschäftsbetrieb eines  Betriebes mit üblichen Arbeitszeit-Vereinbarungen wird es auch bei Installation einer Gleitzeitvereinbarung nur selten zu Verletzungen der Ruhepausenregelungen kommen. Aber sobald es Schichtbetrieb mit Nacht- und Wochenendarbeit gibt, wird das Thema Ruhezeit sehr bald zu einem beliebten Thema für das Arbeitsinspektorat.

Ruhezeiten und Zeiterfassung sind untrennbar miteinander verbunden. Im Zeiterfassungsprogramm müssen geplante Arbeitszeiten durch Definition der Tages- und Wochen- und Schichtpläne festgelegt werden. Nicht alle Systeme sind in der Lage Verletzungen der Ruhzeiten bei Anlage der Tages- und Wochen- und Schichtmodelle zu erkennen. Daher kommen Arbeitgeber oft unfreiwillig zum Handkuss, wenn erst die Auswertung der Zeiterfassung durch den Arbeitsinspektor eine Verletzung der Ruhzeitregelungen aufdeckt.